Liebe Leser,

Streuobstwiesen und Gartenstückle sind Kulturgut, Rückzugsräume für Tiere und Menschen sowie Herkunftsorte regionaler Produkte. Schlicht Orte, an denen wir uns erfreuen können, die sich bewährt haben und an denen man eigentlich keine staatliche Überregulierung erwarten sollte. Dennoch haben sich immer wieder Bürger, vor allem Stücklesbesitzer, an mich gewandt, da eine gewisse Unsicherheit besteht, ob Schnittgut, insbesondere auf Streuobstwiesen verbrannt werden darf oder nicht. Daher habe ich mich mit einigen Fragen an das Umweltministerium gewandt, welches mir zwar undeutlich, aber vielsagend antwortete.

Geht es nach Minister Untersteller (Grüne) seien nur sehr wenige Ausnahmen, also zulässige Verbrennungen, denkbar, etwa bei Pflanzenkrankheiten oder steilem Gelände. Was Untersteller jedoch explizit nicht erwähnt, ist die wirtschaftliche Zumutbarkeit, die, laut Kreislaufwirtschaftsgesetz, auch zu beachten ist. Für mich ist dies ein ganz zentrales Kriterium, das berücksichtigt werden muss. Dass die Grünen mit wirtschaftlichem Handeln bekanntermaßen nicht viel anfangen können, ist sicher nichts Neues, unterstreicht aber, wo die Prioritäten dieser Partei liegen und führt jedem vor Augen, welche Folgen ihre Politik vor allem für kleinere Betriebe in Zukunft noch haben wird. Streuobstwiesen erhalten sich nicht durch grünes Wohlstandsgehabe sondern auch dadurch, dass sie sich unterm Strich rechnen.

Das Verbrennen vom Schnittgut ist also nicht in jedem Fall verboten und kann genehmigt werden. Die Frage, ob ein Stücklesbesitzer seinen Baumschnitt verbrennen darf, ist mit der Ortpolizeibehörde, also der Gemeinde vor Ort zu klären, die diese Ausnahmen genehmigt. Dort ist auch zu beantworten, was wirtschaftlich wirklich zumutbar ist. Es darf davon ausgegangen werden, dass die Kommune oft mehr mit der Praxis anfangen kann, als ein derzeit grün geführtes Ministerium in Stuttgart. Zudem gehen Sie so sicher, dass auch Ihre Feuerwehr informiert ist, diese nicht unnötig ausrücken muss und vermeiden, bei Beachtung der sonstigen Vorschriften, dass Sie für etwaige Einsätze zur Kasse gebeten werden.

Ihr Dr. Heiner Merz

Die Kleine Anfrage an das Umweltministerium finden Sie hier

Die Verordnung der Landesregierung über die Beseitigung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen finden Sie hier