Landtag von Baden-Württemberg
Drucksache 16 / 4106
16. Wahlperiode Eingang: 17.05.2018

Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heiner Merz AfD

Breitbandversorgung im Kreis Göppingen

Ich frage die Landesregierung:

  1. Wie stellt sich zum Stichtag 31. Dezember 2017 in den Städten und Gemeinden des Kreises Göppingen die prozentuale Breitbandversorgung der Haushalte dar (tabellarische Angaben jeweils für eine Mindestversorgung von 2, 6, 16, 50 und 100 Megabit pro Sekunde sowie für leitungsgebundene Versorgung, drahtlose Versorgung und Versorgung insgesamt)?
  2. In welchen Kommunen und Teilorten im Kreis Göppingen sieht sie derzeit noch sogenannte weiße Flecken ohne Internetanschluss?
  3. Wie bewertet sie die Breitbandversorgung des Kreises Göppingen im landesweiten Vergleich?
  4. Welche Förderanträge und Förderzusagen wurden im Zusammenhang der Planungen für ein landkreisweites Backbone-Glasfasernetz und für eine flächendeckende Umsetzung des Standards Fibre To The Basement (FTTB) in den Kommunen des Kreises Göppingen mit Stichtag 10. November 2017 bisher getätigt (unter Angabe des jeweiligen Datums von Antragseingang und Antragsbescheid)?
  5. Welche Anträge auf Breitbandförderung aus dem Kreis Göppingen wurden seit 2003 vom Land Baden-Württemberg positiv beschieden (tabellarische Angabe jeweils von Antragsteller, Förderzweck und Summe)?
  6. Welche noch nicht abschließend bearbeiteten Anträge auf Breitbandförderung aus dem Kreis Göppingen liegen ihr mit Stichtag 31. Dezember 2017 vor (mit jeweils folgenden Angaben: Antragsteller, Ausbauumfang [Kreis, Kommunen, Teilorte, Straßenzüge] und Antragssumme)?
  7. Wie hoch schätzt sie die Kosten für einen flächendeckenden Glasfaserausbau im Kreis Göppingen bis 2022 für alle offenen und geplanten Projekte?

17.05.2018
Dr. Merz AfD

Begründung
Die Entwicklung des Breitbandnetzes im Kreis Göppingen ist gerade für unseren Wirtschaftsstandort von enormer Bedeutung. Nicht nur für Firmenverlagerungen und Neugründungen sondern auch für die Entwicklung der Einwohner gerade im ländlichen Raum auch bei Zuzug neuer Bewohner sowohl private wie auch aus beruflichen Perspektiven ein enormer Gradmesser. Es soll herausgefunden werden wie sich die derzeitige Entwicklung im Kreis Göppingen verbessert, wie hoch Investitionskosten sind und wann absehbar ist, dass alle privaten Haushalte und Unternehmen im Kreis Göppingen an schnelles Internet
angeschlossen sind und ob es noch weiße Flecken gibt.