von Admin | Jul 9, 2018 | Rundfunkzwangsbeitrag
Die Rundfunkabgabe verletzt Grundrechte gleich mehrfach – Verzweiflung am Rechtsstaat Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist in die Kritik geraten. Die Kritik betrifft sowohl die Inhalte der Sendungen als auch die Verfassung des Rundfunks selbst. Inhaltliche,...
von Admin | Mai 17, 2018 | Aktuelles, Rundfunkzwangsbeitrag
Rundfunkbeitrag abschaffen Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Dafür beantragte sie in den Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. So steht das auch ganz konkret im AfD-Bundestagswahlprogramm. Für...
von Admin | Mrz 21, 2018 | Aktuelles, Anfragen, Rundfunkzwangsbeitrag
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3755 21. 03. 2018 Eingegangen: 21. 03. 2018 / Ausgegeben: 24. 04. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heiner Merz AfD und Antwort des Staatsministeriums Rundfunkbeitrag Kleine Anfrage Ich frage die...
von Admin | Sep 6, 2016 | Rundfunkzwangsbeitrag
Ein aufmerksamer Mitstreiter hat uns diesen Vorschlag zukommen lassen, welchen wir so für sinnvoll erachten. Dieser kurze, aber durchdachte Beitrag umfasst zwei Punkte: 1. Landesverfassung Artikel 58 ergänzen Der Erwerb von Erzeugnissen von Presse, Rundfunk oder...
