Es ist leider alltägliche Praxis, dass die Landesregierung gerne, insbesondere finanzielle, Belastungen nach unten durchreicht und diese letztendlich bei den Kommunen landen. So auch bei den Kosten für den Betrieb des Archäoparks Vogelherd bei Niederstotzingen in meinem Wahlkreis Heidenheim. In diesem liegt auch die Vogelherdhöhle, welche seit 2017 Teil des UNESCO-Welterbes ist. Darüber freut sich auch die Landesregierung. Nur bezahlen möchte sie dafür nicht. Der Landkreis Heidenheim hat erkannt, dass der Betrieb nicht allein durch die Stadt Niederstotzingen getragen werden kann, hat Verantwortung übernommen und gewährt der Stadt für die nächsten zwei Jahre einen Zuschuss von je 100.000 Euro. Damit verbunden war die Erwartung, dass sich das Land in gleicher Höhe beteiligt. Aber während sich die Landesregierung einen Rekordhaushalt gönnt, will das Wirtschaftsministerium als oberste Denkmalschutzbehörde keine Möglichkeit sehen, sich an den laufenden Betriebskosten zu beteiligen, wie mir die Staatssekretärin auf eine Mündliche Anfrage im Landtag mitteilte. Es müsste aber eine Selbstverständlichkeit sein, dass alle Beteiligten, allen voran das finanziell bestens aufgestellte Land, Verantwortung übernehmen und für eine nachhaltige Finanzierung garantieren. Zumindest, wenn dem Land wirklich etwas an dem Erhalt der Höhlen liegt. Realität ist aber, dass die Kommunen und Kreise in solchen Fragen viel zu oft im Regen stehen gelassen werden. Wir als AfD befürworten es, wenn Kommunen sich möglichst selbst verwalten können und nicht von Subventionen abhängig sind. Das würde aber voraussetzen, dass das Land die finanziellen Mittel auch wieder bei den Kommunen belässt. Dort also, wo es auch bei den Steuerzahlern ankommt. Selbstbestimmung ist für die Grünen aber ein Fremdwort, weshalb wir so etwas mit dieser Landesregierung nicht mehr erleben werden.

Ihr Dr. Heiner Merz

Hier sehen Sie meine Mündliche Anfrage im Landtag von Baden-Württemberg zur Unterstützung des Lands für den Archäopark Vogelherd

Hier erhalten Sie weitere Informationen zum Archäopark Vogelherd